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NEUE WERTE FÜR FRAUENKIRCHEN

  • Posted by parteifrei die Namensliste für Frauenkirchen
  • On 18. September 2017
  • 0 Comments

Transparenz statt „Die Leute dumm sterben lassen“.
Alle Frauenkirchner_innen müssen über alle Entscheidungsgrundlagen, Diskussionen, Meinungen, Gegenmeinungen, Gutachten, Zahlen und Fakten vollständig und rechtzeitig informiert werden.
Die Opposition hat als kontrollierende Minderheit ein besonderes Recht auf Informationen. Transparenz ist die Voraussetzung für Mitsprache, Bürgerbeteiligung, Demokratie und Meinungsfreiheit.
Das Prinzip der Transparenz tritt Bgm. Ziniel und seine SPÖ-Alleinregierung seit Jahrzehnten mit Füßen. Er bzw. das Land verweigert bis heute die Herausgabe von Gutachten in der Sache Mega-Glashaus, Sitzungen kündigt er nur wenige Tage vorher an, Informationen rückt er nur auf Nachfrage und oft unvollständig heraus, Amtliches veröffentlicht er wie im Mittelalter auf einer unbeleuchteten Schautafel.
SO GEHT TRANSPARENZ: ONLINE-VERÖFFENTLICHUNG VON
✓ Sitzungsterminen, Gemeinderatsprotokollen, Stellenausschreibungen
✓ Gutachten, Budgets, Rechnungsabschlüssen
✓ Ausschreibungen, Vergaben und Stand von Projekten
✓ Abofunktion für alle Frauenkirchner_innen, die eine E-Mail Benachrichtigung wünschen

 

Meinungsfreiheit statt Maulhalten.
Eigentlich ist es vollkommen irre, dass wir im Jahr 2017 in Österreich Meinungsfreiheit einfordern müssen!
Der Fall Mega-Glashaus zeigte aber leider zuletzt deutlich, wie bitter notwendig das ist.
Fast 780 Frauenkirchner_innen traten mit ihrer Unterschrift für die Volksabstimmung über den geplanten Standort des Glashauses ein. Viele von ihnen mussten sich anschließend unangenehmen Fragen von Bürgermeister und Landeshauptmann stellen. Viele trauten sich nicht zu unterschreiben, weil sie verschiedenste Repressalien befürchteten. Wir hörten Dinge wie: „ich kann nicht wegen meinem Job“, „solange ich noch etwas von der Gemeinde brauche, kann ich nicht.“, „die sekkieren mich bei Bau“…
Tatsächlich wurden die Initiatoren der Bürgerinitiative Dr. Reinhard Bruck sowie Josef Umathum ebenso mit absurden Anzeigen überhäuft wie Erich Stekovics und unsere Bürgermeisterkandidatin und Apothekerin des Ortes Mag. Karin Hild.
SO GEHT MEINUNGSFREIHEIT:
✓ ein offenes Gesprächsklima fördern
✓ Kritik und Gegenmeinungen sind notwendig und werden gehört und diskutiert
✓ Niemand darf persönliche Nachteile oder Vorteile wegen der geäußerten Meinung erwarten

 

Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung statt Drüberfahren und Ortskaisertum.
Zu oft mussten wir in den letzten Jahrzehnten mitansehen, wie Ideen und innovative Projekte von Bürger_innen abgewürgt wurden. Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie sind daher für uns ein besonderes Anliegen.
Wir wollen alle Frauenkirchner_innen mitreden und mitbestimmen lassen, vor allem bei Großprojekten, der dringend notwendigen Ortsbildgestaltung und der Sanierung der FUZO.
SO GEHT BÜRGERBETEILIGUNG:
✓ Grundvoraussetzung: volle Transparenz und Meinungsfreiheit sicherstellen
✓ Fachwissen und Motivation der Frauenkirchner_innen nutzen und Mitarbeit zulassen
✓ bei wichtigen Themen Volksabstimmung über die gemeinsam erarbeiteten Optionen
✓ Schluss mit der Ausgrenzung aller, die keinen „SPÖ-Hintergrund“ haben

 

Geldverschwendung ist die Verhöhnung aller Steuerzahler_innen.
Nach der burgenländischen Gemeindeordnung ist die Gemeinde zu Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit verpflichtet.
Seitdem wir im Gemeinderat sind, forderten wir immer wieder, dass Planungsaufgaben und Architektenleistungen von Beginn eines Projektes an ausgeschrieben werden. Der Bürgermeister hat es zu verantworten, dass bisher noch niemals Bauleistungen über das Internetportal ANKÖ der Republik Österreich ausgeschrieben wurden. Hunderte andere Gemeinden machen das täglich und sparen so erfolgreich das Geld ihrer Bürger_innen.
GEGEN GELDVERSCHWENDUNG HILFT:
✓ Ausschreibung von Planer- und Architektenleistungen
✓ öffentliche Ausschreibungen von Bauleistungen und Beschaffungen
✓ faire Angebotseinholungen bei kleineren Beschaffungsvorgängen

 

Partei-Freunderlwirtschaft ist der Anfang von Korruption.
Die Parteipolitik hat ein Umfeld geschaffen, das es für einige ermöglicht, sich durch Parteizugehörigkeit berufliche und private Vorteile zu verschaffen. Arbeitsplatz und Karriere scheinen gesichert, im Privatleben wird da und dort ein Auge zugedrückt.
Der Preis ist, dass dann die eigene Meinung zum Luxus wird den man sich oft nicht mehr leisten kann. Zudem wird man selbst anderen Parteifreunderln ebenfalls „einen Gefallen schuldig“.
Im Fall „Megaglashaus“ fielen diese Abhängigkeiten besonders auf.
GEGEN FREUNDERLWIRTSCHAFT HILFT:
✓ Ausschreibungen offener Stellen in der Gemeinde statt Vergabe „unter der Hand“
✓ frühzeitige und transparente Information an alle statt nur an Parteifreunderl
✓ Ausschreibung von Architektenleistungen
✓ parteifreie Kontrolle

 

Landschaftsschutz ist Umweltschutz.
Das Amt der burgenländischen Landesregierung verweigert die Herausgabe der Gutachten. Es schreibt uns am 7. Juni 2017: „Die Unwirksamkeit des GR-Beschlusses bedeutet jedoch […] nicht auch automatisch die Beendigung des Verfahrens zur Änderung des Flächenwidmungsplanes[…] . […]da für den Gemeinderat […] noch immer die Möglichkeit besteht […] den strittigen Änderungsfall Gewächshaus in abgeänderter Form […] zu beschließen.“
Es ist daher sehr wahrscheinlich, dass die SPÖ nach der Wahl die 780 Unterschriften für die Volkabstimmung ignorieren und wieder für eine Umwidmung stimmen wird, wenn sie nochmals die absolute Mehrheit hat.
Für Frauenkirchen ist durch die Therme der Tourismus zu einem wichtigen Wirtschaftsfaktor geworden. Für die Touristen ist die einzigartige Landschaft um den Neusiedler See ein wichtiges Argument, zu uns zu kommen. Wir haben nicht mehr viel von dieser Landschaft, wir müssen sie in der Nähe des Sees schützen und erhalten. Riesige Agrar-Industriebauten direkt an der Straße zwischen den größten Tourismusorten des Seewinkels wären eine raumplanerische Katastrophe. Wir wollen unsere typische Landschaft für uns und unsere Kinder erhalten und pflegen, anstatt die letzten schönen Plätze Frauenkirchens zu verschandeln.
GEGEN MEGAGLASHAUS & LANDSCHAFTSVERNICHTUNG HILFT:
✓ umweltfreundliche Raumplanung
✓ Ortsbild- & Landschaftsschutz
✓ Volksabstimmung
✓ parteifrei – Namensliste für Frauenkirchen

 

OFFENE BAUSTELLEN NACH 16 JAHREN BGM. ZINIEL UND 40 JAHREN SPÖ-ALLEINREGIERUNG

ORTSBILD & ORTSPFLEGE
Wir wollen, dass Frauenkirchen ein Ortsbild und eine Ortspflege erhält, die eines Tourismusortes würdig ist. Aus Gesprächen wissen wir, dass viele Frauenkirchner_innen dazu sehr gute Ideen haben. Gemeinsam
mit ihnen wollen wir ein durchgängiges Konzept erstellen und umsetzen.

GEHSTEIGE & ZEBRASTREIFEN
Das Paradebeispiel der Untätigkeit des Bürgermeisters: vor jeder Wahl wird der „Gehsteigbau“ versprochen. Fakt ist, dass Straßen wie die Dr. Meidlinger Straße seit Jahrzehnten keinen durchgängigen Gehsteig haben.
Der Weg zum Bahnhof wird in der kommenden Winterzeit wieder für viele zum Hindernislauf, da dort marode Gehsteige und keine ausreichende Beleuchtung vorhanden sind.
Auf der Franziskanerstraße und ihrer Verlängerung, der Apetloner Straße, befindet sich auf über 800 m kein einziger Zebrastreifen. Der mittlerweile ziemlich starke Verkehr zur Therme macht insbesondere für Kinder und ältere Menschen die Straßenüberquerung gefährlich.

25 JAHRE FUZO SIND GENUG
Vor knapp 25 Jahren wurde die FUZO eröffnet. Erfolgreich war sie nie, nach einem Vierteljahrhundert ist sie noch dazu
sanierungsbedürftig. Wir wollen gemeinsam mit den Frauenkirchner_innen und insbesondere den Anrainern neue Konzepte für einen Umbau mit Öffnung entwickeln. Die Interessen in Hinblick auf Verkehr, Geschäfte und Lebensraum sollen in Einklang gebracht werden.

GELD UND ZEIT SPAREN FÜR HAUSBAUER
Wir wollen, dass die Gemeinde Gratisberatungsstunden für Bauwerber_innen anbietet und so Hausbauer Geld und Zeit sparen. Einfache private Bauten können dann gleich richtig und ohne hohe Sachverständigenkosten eingereicht und schnell bewilligt werden.
Weiters sollen die Bauwerber_innen die Wahl zwischen mindestens drei Ziviltechnikern als Bausachverständige der Gemeinde haben. Das gibt den Bauwerber_innen die Freiheit, den Sachverständigen zu wählen, mit dem sie am besten, schnellsten und preiswertesten zusammenarbeiten können.
Mehrere Bausachverständige würden auch die absurde Situation beseitigen, dass der derzeit einzige Bausachverständige DI Thell die von ihm verfassten Pläne selbst prüft. Das ist sowohl eine inakzeptable Wettbewerbsverzerrung als auch ein Kontrollversagen.

GEWERBEGEBIET & GRÜNDUNSZENTRUM
Wir brauchen gut bezahlte Arbeitsplätze für unsere Arbeitnehmer_innen. Gewerbe und Handwerk schaffen Ausbildungsplätze für Lehrlinge und bieten den Absolvent_innen der Frauenkirchner Schulen Arbeitsplätze, ohne dass diese pendeln müssen.
Schon seit 10 Jahren fordern wir ein gefördertes Gebiet, in dem sich Betriebe wie Gewerbe, Handwerk und Start-Ups ansiedeln können. Dies überlassen Bürgermeister Ziniel und seine SPÖ-Funktionär_innen bis heute in fahrlässiger Weise den Nachbargemeinden wie z.B. Mönchhof.

VERANSTALTUNGSHALLE
Ebenfalls ein Dauerbrenner unter den Wahlversprechen von Bgm. Josef Ziniel der endlich umgesetzt werden muss, ist die Errichtung einer Veranstaltungshalle.


Wahl 2017

Wahl 2017

Wahl 2017

Wahl 2017

pdf-Download: Hauptaussendung_A4

 

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